Anfrage gem. § 8 GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Rates am 21.09.2011


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit unserem Antrag vom 13.01.2011 zur Problematik ("Bekämpfung von Graffiti-Schmierereien") wurde die Thematik, insbesondere die Prüfung einer Teilnahme der Stadt Siegen am "Pforzheimer Modell" intensiv diskutiert. In der Beratung ging man mehrheitlich von einer deutlichen Reduzierung der Anzeigen bei der Polizei aus und kam zu der Ansicht, dass eine Verstärkung des Problems nicht erkennbar und somit kein akuter Handlungsbedarf mehr gegeben sei. Da wir eine etwas andere Wahrnehmung haben und eine stärkere Beeinträchtigung privater und öffentlicher Gebäude feststellen, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Gebäude oder Einrichtungen, die sich im Eigentum der Stadt Siegen befinden, wurden (ggfls. auch mehrfach) in den letzten zwei Jahren durch Graffiti "beeinträchtigt"?
  2. Bei welchen Gebäuden wurden die Graffiti zwischenzeitlich entfernt? 
  3. Wann und nach welchem Zeitplan werden die noch nicht beseitigten Graffiti entfernt? 
  4. In wie vielen Fällen wurden Graffiti-Maßnahmen der Polizei zur Kenntnis gegeben und angezeigt? Soweit einzelne Graffiti-Maßnahmen nicht angezeigt wurden, bitten wir um Angabe der Gründe für die Nichtanzeige.