Anfrage gem. § 8 Abs. 5 GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Bezirksausschuss IV – Siegen-Mitte – am 15.09.2011


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir nehmen Bezug auf die Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 23.11.2009 – Befestigung des Fußweges Haigerer Straße – und weisen darauf hin, dass der damalige Antrag der UWG-Fraktion vor dem Hintergrund der verwaltungsseitigen Zusage zur Herrichtung von mindestens einem weiteren Fußweg aus Mitteln des Sammelhaushaltstitels im Laufe des Haushalts 2010 damals, vom Ausschussmitglied Vetter ausdrücklich in Anbetracht der Sanierungszusage für den Fußweg „Haigerer Straße“ zurück gezogen wurde (s. Anlage).

Da der Fußweg an der „Haigerer Straße“ bisher nicht hergerichtet wurde, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Fußwege wurden in den Jahren 2009, 2010, und 2011 bisher hergerichtet?
  2. Welche Mittel wurden hierfür insgesamt eingesetzt?
  3. Welche Mittel werden für die Herrichtung des Fußwegs „Haigerer Straße“ benötigt?
  4. Wird der Fußweg „Haigerer Straße“ noch im Haushaltsjahr 2011 saniert und wie sieht die konkrete Umsetzungsplanung aus?

Soweit eine Herrichtung auch im Haushaltsjahr 2011 nicht vorgesehen ist, bitten wir um die Angabe der Gründe und Angabe eines nunmehr konkreten Realisierungstermins.