"Schuldenuhr schadet Image"

Unter die Rubrik „Aprilscherz“ stellte Hans-Dieter Ernst (Die Linke) einen Antrag der UWG-Fraktion im Rat. Ihre Idee, eine Schuldenuhr am Siegener Rathaus anzubringen, stieß in der Sitzung auf wenig Gegenliebe. Nur die CDU-Politikerin Brigitte Eger-Kahleis war nicht grundsätzlich gegen diesen Vorschlag – hätte aber nur dafür gestimmt, wenn die UWG garantiert hätte, die Folgekosten der Uhr zu tragen.
Denn die Anschaffungskosten, so Günter Langer, seien durch Sponsoren gedeckt. „Viele Bürger wissen nicht wie sehr die Stadt verschuldet ist“, so der UWG-Politiker.

Linke und CDU ziehen an einem Strang
Die Uhr solle für mehr Transparenz im Haushalt sorgen und die Auswirkung von Zins und Zinseszins der Investitionskredite und das Anwachsen der Verschuldung der Stadt verdeutlichen. Ende 2010 entfielen in der Stadt Siegen, die gemeinsam mit Wilnsdorf zu den am stärksten pro Kopf verschuldeten Kommunen im Kreis gehört, je 3458 Euro Schulden auf jeden Einwohner.

Ähnliche Uhren stehen am Eingang der Zentrale des Bundes der Steuerzahler in Berlin und in Düsseldorf – letztere zeigt mittlerweile die Zeit an, weil die Stadt schuldenfrei ist.

„Es ist selten, dass ich an den Kollegen von der Linken anknüpfen kann“, so Ute Höpfner-Diezemann zu Ernsts Aussage, die Argumentation sei nicht schlüssig, weil sich bereits jetzt jeder über die Verschuldung informieren könne. Sie sah noch einen weiteren negativen Aspekt der Idee: Es wirke nicht unbedingt motivierend. „Es tut dem Image der Stadt nicht gut“, fasste die CDU-Politikerin zusammen.

„Das ist kein Geld, das auf schwarzen Konten verschwindet“, gab Michael Groß (Grüne) zu bedenken. Dieser Eindruck könne aber durch eine Schuldenuhr bei den Bürgern entstehen. Auch die FDP und die SPD waren dagegen und verwiesen darauf, dass man eher gefordert sei, „intelligent zu wirtschaften“, wie es Peter Mörbitz (SPD) ausdrückte.

UWG-Fraktionsvorsitzender Hans-Günter Bertelmann versuchte die Idee seiner Fraktion zu retten, indem er der Schuldenuhr einen eher symbolischen Charakter zusprach und scherzte: „Wenn der Antrag für die Schuldenuhr am Rathaus abgelehnt wird – wir werden schon noch einen Platz dafür finden.“ Vergeblich: Der Rat entschied geschlossen gegen die UWG, bei einer Enthaltung von CDU-Politikerin Brigitte Eger-Kahleis.