Anfrage Befestigung des Fußweges "Haigerer Straße"

Anfrage gem. § 8 Abs. 5 GO des Rates der Stadt Siegen zur Sitzung des Bezirksausschuss IV – Siegen-Mitte – am 15.09.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir nehmen Bezug auf die Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 23.11.2009 – Befestigung des Fußweges Haigerer Straße – und weisen darauf hin, dass der damalige Antrag der UWG-Fraktion vor dem Hintergrund der verwaltungsseitigen Zusage zur Herrichtung von mindestens einem weiteren Fußweg aus Mitteln des Sammelhaushaltstitels im Laufe des Haushalts 2010 damals, vom Ausschussmitglied Vetter ausdrücklich in Anbetracht der Sanierungszusage für den Fußweg „Haigerer Straße“ zurück gezogen wurde (s. Anlage).

Da der Fußweg an der „Haigerer Straße“ bisher nicht hergerichtet wurde, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Fußwege wurden in den Jahren 2009, 2010, und 2011 bisher hergerichtet?
  2. Welche Mittel wurden hierfür insgesamt eingesetzt?
  3. Welche Mittel werden für die Herrichtung des Fußwegs „Haigerer Straße“ benötigt?
  4. Wird der Fußweg „Haigerer Straße“ noch im Haushaltsjahr 2011 saniert und wie sieht die konkrete Umsetzungsplanung aus?
  5. Soweit eine Herrichtung auch im Haushaltsjahr 2011 nicht vorgesehen ist, bitten wir um die Angabe der Gründe und Angabe eines nunmehr konkreten Realisierungstermins.

Auszug aus der öffentlichen Niederschrift über die 7. Sitzung des Bezirksausschuss IV - Siegen-Mitte - vom 15.09.2011:

"Herr Griese beantwortet die Anfrage:

Auf dem Lindenberg sind vor Jahrzehnten im Zuge der Erschließung des Baugebietes drei Fußwege unbefestigt ausgebaut worden, und zwar die Verbindungswege zwischen Wiesbadener Straße und Homburger Straße, zwischen Limburger Straße und Homburger Straße sowie zwischen Homburger Straße und Haigerer Straße. Im Laufe der Jahre wuchs der Unterhaltungsaufwand, die Beschwerden der Anlieger nahmen zu. Daraufhin beschloss die Verwaltung, je nach verfügbarem Personal und verfügbaren Mitteln aus dem Sammelhaushaltstitel die drei Fußwege nach und nach auszubauen.

Im Jahr 2007 wurde der Fußweg zwischen Wiesbadener Straße und Homburger Straße ausgebaut (ca. 7.000 €); im Jahr 2012 zwischen Limburger Straße und Homburger Straße (ca. 16.500 €). Der Ausbau des Fußwegs zur Haigerer Straße wird, da er entwässerungstechnisch aufwändiger ist und eine Treppenanlage beinhaltet, mit ca. 30.000 € angesetzt. Die Ausführung ist für Sommer 2012 eingeplant."

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