Anfrage Siegtalstraße (OD Niederschelden), Vorlage 355/2015
Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bauausschuss
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
im Bauausschuss am 21.04.2015 wurde in der Beratung der Vorlage 355/2015 seitens des Stadtbaurates, Herr Stojan, zum Ausbau der Siegtalstraße von der UWG befragt:
Ist mit der Gemeinde Mudersbach, Rheinland-Pfalz, die geplante Entwicklung im Bereich der Siegtalstraße zwischen dem Bahnübergang und der Landesgrenze zur Vermeidung von Fehlentwicklungen abgestimmt worder?
Es ist ja bekannt, dass die HTS zur Fertigstellung erst in Rheinland-Pfalz wieder die B 62 einbindet. Gibt es seitens der Gemeinde Mudersbach Überlegungen dort auch ein Einkaufszentrum zu errichten?
Da uns noch keine detaillierte Antwort gegeben wurde, bitten wir um Erläuterung der Abstimmungsergebnisse mit der Gemeinde Mudersbach.
Auszug aus der öffentlichen Niederschrift über die 10. Sitzung des Bauausschusses vom 16.06.2015:
"Zur Erläuterung der Abstimmungsergebnisse mit der Gemeinde Mudersbach im Rahmen des Baues der Siegtalstraße führt Herr Weidt folgendes aus:
„Wie der Stadtbaurat am 21.04.2015 ausführte, sind die Straßenplanungen der Ge- meinde Mudersbach auf Rheinlandpfälzer Seite der Bauverwaltung bekannt. Der Bürgermeister der Gemeinde Mudersbach wurde in den vergangenen Jahren im Rahmen der verschiedenen Arbeitskreissitzungen über die Planungen der Stadt Sie- gen informiert, er hat zum Teil persönlich an den Sitzungen der Arbeitskreise teilge- nommen. Allerdings ist der Stadt Siegen derzeit nicht bekannt, ob im Ortsteil Nieder- schelderhütte der Gemeinde Mudersbach Planungen für ein Einkaufszentrum oder ähnliches in Rede stehen.“
Herr Vetter erkundigt sich nach dem Datum des letzten Treffens mit der Gemeinde Mudersbach.
Nachtrag der Verwaltung zur Frage von Herrn Vetter:
Der Stadt Siegen wurden vom zuständigen Planungsträger in Rheinland-Pfalz die Planungen für die Siegtalstraße jenseits der Landesgrenze im März 2015 überlassen. In diesem Zusammenhang gab es auch telefonische Kontakte mit dem Landesbetrieb Mobilität. Ein Gespräch mit der Gemeinde Mudersbach in der Angelegenheit fand zuletzt im Jahre 2008 statt."