Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Siegen beantragt, folgenden Beschluss zu fassen:

Prüfauftrag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine intelligente Ampelsteuerung basierend auf einer Echtzeiterfassung des Straßenverkehrs - besonders an Knotenpunkten – in das Verkehrsleitsystem der Universitätsstadt Siegen integriert werden kann.

Zu prüfen ist dabei insbesondere, wie mittels einer intelligenten Ampelsteuerung der ÖPNV durch die Erweiterung der Bevorrechtigung von Bussen gestärkt werden kann. Im Rahmen des Prüfauftrags sollen ein möglicher Zeitrahmen für die Umsetzung sowie die Möglichkeit der Akquise von Fördermitteln dargestellt werden. Zur weiteren Beratung soll dieser Antrag an den Verkehrsausschuss weitergeleitet werden.

Begründung:

Intelligente Ampeln passen ihre Schaltung an die aktuelle Verkehrslage an. Dabei bilden in Echtzeit erhobene Daten die Basis für die Steuerung der Ampeln. Ziel ist es, dazu beizutragen, innerstädtische Staus zu vermindern.

Die Minderung von Staus an Ampeln führt zu einer Reduzierung der Emissionen und stellt damit einen Beitrag zum Klimaschutz dar. Außerdem führt sie zu einem verbesserten Mobilitätskomfort der betroffenen Verkehrsteilnehmer.

Auszug aus der öffentlichen Niederschrift von der 33. Sitzung für Umwelt, Landschaftspflege und Energie vom 28.11.2019:

3.2 Intelligente Ampelschaltung - Antrag der UWG-Fraktion -

Herr Klaas wiederholt seine eingangs geäußerte Auffassung zum vorangegangenen Tagesordnungspunkt. Außerdem weist er darauf hin, dass die im Antrag aufgestellte Fragestellung schon im Klimaschutzbericht unter Punkt 6, Mobilität, beantwortet sei. In diesem wird darüber informiert, dass die verkehrsabhängige Steuerung und Koordinierung der Signalanlagen sowie die Optimierung von Wartezeiten und gezielte Lenkung von Verkehrsströmen kontinuierlich in Arbeit seien.  

In Hinblick auf die Erreichung besserer Emissionswerte durch einen besseren Verkehrsfluss hält Herr Langer die Thematik für sehr wichtig und dringend zu verfolgen. Dies sei auch Hintergrund dieses Antrags gewesen.

Zu der angefragten ÖPNV-Beschleunigung erklärt Herr Hinkel, dass im September 2019 ein Zuwendungsantrag in Absprache mit den Verkehrsbetrieben gestellt wurde. Ziel sei es, die in den Sensoren der Busse ausgegebenen Signale in den Steuergeräten der Lichtsignalanlagen aufzufangen. Dadurch sei eine gewisse An- und Abmeldung der Busse in einem bestimmten Zeit- bzw. Streckenkorridor möglich, welches dazu führe, dass die Lichtsignalanlagen automatisch in die Grünphase schalten können. Der Antrag wurde in Abhängigkeit der Bewilligung für das Jahr 2020 gestellt.

Damit wird der Antrag als erledigt betrachtet.  

33. AfULE 28.11.2019