Rückforderung Fördermittel Apollo-Theater

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die UWG-Fraktion hat aus einem Presseartikel („Stadt soll Geld zurückzahlen“ in der Siegener Zeitung vom 24.02.2014) erfahren, dass die Bezirksregierung beabsichtigt, Fördermittel in Höhe von 10,433 Millionen Euro zzgl. Zinsen für den Bau des Apoll-Theaters von der Stadt Siegen zurück zu fordern.

Hierzu bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Seit wann liegt der Verwaltung das Anhörungsschreiben vor und was wird hier der Stadtverwaltung vorgeworfen?
  2. Warum wurden die Fraktionen im Rat der Stadt Siegen nicht in der Haushaltsberatung am 12.02.2014 über die Umstände informiert?
  3. Sollte eine Rückforderung berechtigt sein, wie soll es haushaltsverträglich im Haushalt 2014/15 dargestellt werden?

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