von UWG Siegen
Anfrage Bekämpfung von Neophyten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
das Problem, dass Neophyten sich ungehindert im Stadtgebiet sowie auch in den Nachbarkommunen ausbreiten ist bereits seit mehreren Jahren bekannt. Die Stadt Siegen hat hier bereits vielfältige Maßnahmen ergriffen, so erfolgt beispielsweise die Bekämpfung des gefährlichen Bärenklau seit 2006 mit Herbiziden. Auch das Drüsige Springkraut ist weiter auf dem Vormarsch, so findet man es inzwischen nicht nur an Flussläufen, sondern auch weit verbreitet in Siegens Wäldern. Die Samen können bis zu sieben Jahren im Boden überdauern. Einige der Neophyten sind durchaus als gefährlich einzustufen, so führt z.B. die Berührung des Bärenklau zu starken Verbrennungen, die Pollen der Beifuß-Ambrosie können starke allergische Reaktionen herbeiführen.
Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
Hat es innerhalb der letzten 2 bis 3 Jahre spürbare Fortschritte bei der Bekämpfung von Neophyten gegeben?
Wie groß sind die Aussichten die weitere Ausbreitung effizient einzudämmen?
Wurde in der Vergangenheit die Bekämpfung der Neophyten in Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen durchgeführt? Wenn dies nicht der Fall ist,
Sieht die Verwaltung eine evtl. Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen als sinnvoll an?
Wird die Bevölkerung ausreichend über die Problematik mit Neophyten informiert und somit sensibilisiert, insbesondere über den Umgang bei der Entfernung des Bärenklau (Gefahr von Verbrennungen)?
Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit die Bevölkerung über weitere Maßnahmen zu informieren (z.B. Versenden von Infobroschüren an Grundstückseigentümer) und somit eine bessere Mitarbeit der Bevölkerung zu erreichen?
Auszug aus der Niederschrift des Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie vom 17.09.2015:
Herr Dr. Kraft beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1:
Innerhalb des Stadtgebietes Siegen und - soweit bekannt - auch innerhalb des Kreises Siegen-Wittgenstein wird derzeit nur der Riesenbärenklau als Neophyt an Gewässern bekämpft. Die Bekämpfung erfolgt an den Gewässern im Stadtgebiet seit vielen Jahren im Rahmen der Geschäftsbesorgung für die Stadt durch den Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen (ESi) und wird aus städtischen Haushaltsmitteln bestritten. Erfolge in der Bekämpfung sind anhand der Anzahl der jährlich bekämpften Herkulesstauden erkennbar. Die Anzahl der jährlich bekämpften Stauden im Stadt-gebiet Siegen ist inzwischen von ca. 50-70.000 Pflanzen im Jahr 2001 auf heute ca. 3-5.000 Pflanzen zurückgegangen. Dieser Rückgang dürfte darauf zurückzuführen sein, dass in den Nachbarkommunen verstärkt eine Bekämpfung ebenfalls unter Ein-satz von Herbiziden durchgeführt wird. Da jedoch mit jedem Hochwasser Samen des Riesenbärenklau aus den Oberläufen der Gewässer abgeschwemmt werden, ist auch in Zukunft mit der Ansiedlung des Riesenbärenklau an Gewässern im Stadtgebiet zu rechnen. Dies macht es erforderlich, die personell aufwändigen Bekämpfungsmaßnahmen durch den ESi auch in Zukunft fortzusetzen.
Das drüsige Springkraut hat sich mittlerweile großflächig bis flächendeckend an den größeren Gewässern ausgebreitet. Es kann realistischerweise von dort mit vertretbarem Aufwand nicht mehr entfernt werden. Insbesondere an der Sieg und der Ferndorf breiten sich außerdem Vorkommen des japanischen Staudenknöterichs weiter aus. Auch seine Entfernung ist sehr aufwendig und mit vertretbarem Aufwand kaum mehr möglich, zumal noch keine nachhaltigen Bekämpfungsmethoden erprobt wurden.
Die Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie beschränkt sich im Stadtgebiet derzeit noch auf Einzelfunde in Privatgärten (Verbreitung durch verunreinigtes Vogelfutter!).
Soweit der Verwaltung Informationen über Neophyten auf städtischen Grundstücken (Grünflächen, Stadtwald) vorliegen, erfolgt eine zeitnahe Bekämpfung der Pflanzen durch Mitarbeiter der Abteilung Grünflächen.
Zu Frage 2:
Die Bekämpfung der mittlerweile großflächigen Neophytenbestände an Gewässern ist auch angesichts der geringen langfristigen Erfolgsaussichten mit vertretbarem finanziellem und personellem Aufwand kaum noch möglich. Künftige Bekämpfungsmaßnahmen werden sich deshalb in erster Linie auf sensible Bereiche (z.B. Schutz-gebiete, Grünflächen in der Stadt, Gefährdung für Personen) beschränken müssen. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Öffentlichkeitsarbeit zu, um ein Problembewusstsein insb. bei Grundstückseigentümern, Baufirmen oder Privatpersonen zu schaffen.
Zu Frage 3:
Die Bekämpfung von Neophyten an Gewässern wird in erster Linie von den jeweils betroffenen Kommunen durchgeführt, wobei der Kreis Siegen-Wittgenstein koordinierend tätig ist. Unter Federführung des Kreises erfolgt zudem ein regelmäßiger Informations- und Erfahrungsaustausch der Kommunen im Kreisgebiet über Art und Um-fang der Bekämpfungsmaßnahmen.
Zu Frage 4:
Ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen der Kommunen bei der Bekämpfung des Riesenbärenklau an Gewässern erfolgt bereits unter Koordinierung des Kreises Siegen-Wittgenstein.
Zu Frage 5:
Seit mehreren Jahren bereits informiert die Abteilung Umwelt regelmäßig über die Problematik der Neophyten die Öffentlichkeit. Die städtische Internetseite enthält ausführliche Infos zum Thema. Zwei Faltblätter zu Neophyten wurden veröffentlicht:
Neophyten im Garten (2012)
Umgang mit Neophyten auf Baustellen (2013)
In der örtlichen Presse wird regelmäßig auf die Neophyten-Problematik aufmerksam gemacht, zuletzt auf die Beifuß-Ambrosie am 14. Juli 2015. Im Frühjahr 2015 wurde vom Kreis Siegen-Wittgenstein eine Broschüre mit dem Thema „Invasive Neophyten auf Baustellen“ veröffentlicht; sie kann auch über die Abt. Umwelt bezogen werden.
Zu Frage 6:
Bei konkreten Meldungen von Neophytenbeständen auf privaten Grundstücken wer-den die jeweiligen Grundstückseigentümer von der Abteilung Umwelt angeschrieben und dazu aufgefordert, Bekämpfungsmaßnahmen einzuleiten, um eine weitere Ausbreitung der Pflanzen zu verhindern. In der Regel ist dieser Appell erfolgreich. Eben-so wurden alle Fischereipächter in Siegen angeschrieben und dazu aufgefordert, neue Neophyten-Vorkommen an Gewässern zu melden bzw. selbst zu beseitigen.
von UWG Siegen
Antrag Zufahrt Fischbacherberg
Die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Siegen hat beantragt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Bezirksausschuss V spricht sich für die Errichtung eines Schrankensystems für Notfälle zwischen der Straße „Am Witschert“ und der Graudenzer Straße aus und bittet die Verwaltung kurzfristig die erforderlichen Schritte einzuleiten.
Begründung:
Bürger haben sich besorgt darüber geäußert, dass beispielsweise bei einem Verkehrsunfall wie an der Einmündung der Ypernstraße in die Achenbacher Straße oder im Winter durch querstehende Busse Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge nicht mehr oder nicht rechtzeitig den Fischbacherberg erreichen können. Deshalb regen wir an, z. B. den Forstwirtschaftsweg zwischen dem Witschert und der Graudenzer Straße mit einem Schrankensystem zu versehen, das in Notfällen schnell geöffnet werden kann. Dabei ist sicherzustellen, dass der Weg nicht als „Schleichweg“ von anderen Verkehrsteilnehmern genutzt werden kann.
Auszug aus der öffentlichen Niederschrift über die 3. Sitzung des Bezirksausschuss V - Siegen -West am 21.09.2015:
Beschluss:
"Der Bezirksausschuss V – Siegen-West – bittet die Verwaltung, die Vorschläge zur Sicherstellung einer Zufahrt für Rettungsfahrzeuge für das Wohngebiet Fischbacherberg über
- Wirtschaftsweg zwischen „Am Witschert“ und „Graudenzer Straße“ und
- Wirtschaftsweg zwischen „In der Weidenbach“ und „Liegnitzer Straße“
mit den in der Sitzung vorgestellten Absperrbügeln umzusetzen.
Beratungsergebnis: Einstimmig dafür, 0 Enthaltungen 3. BezA V 21.09.2015"
von UWG Siegen
Antrag Schulentwicklungsplanung 2015/2016 - 2019/2020
Pressestimmen zu unserem Antrag: Westfälische Rundschau; Siegener Zeitung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
aufgrund der in den vergangenen Jahren ständig steigenden Anmeldezahlen für den Gesamtschulbereich ist insbesondere um dem Eltern- und Schülerwillen gerecht zu werden die Errichtung einer dritten Gesamtschule erforderlich. Die Verwaltungslage 410/2015 stellt die dafür erforderlichen Schritte, Maßnahmen und Beteiligungsverfahren in anschaulicher Weise dar. Insoweit wird die Vorlage seitens der UWG-Fraktion ausdrücklich begrüßt.
Die v.g. Voraussetzungen sind umfänglich und erfordern einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf.
Wir stellen daher folgenden Antrag: Soweit sich der Rat mehrheitlich für die Errichtung einer Gesamtschule an den Standorten der Realschule Am Schießberg und der Geschwister-Scholl-Hauptschule ausspricht, erfolgt die Umsetzung frühestens zum Schuljahr 2017/2018.
Weitere Begründung erfolgt in der Sitzung des Rates am 24.06.2015.
Auszug aus der öffentlichen Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates am 24.06.2015:
Beschluss:
"Soweit sich der Rat mehrheitlich für die Errichtung einer Gesamtschule an den Standorten der Realschule Am Schießberg und der Geschwister-Scholl-Hauptschule ausspricht, erfolgt die Umsetzung frühestens zum Schuljahr 2017/2018.
Beratungsergebnis: Mehrheitlich dagegen (4 Stimmen dafür (UWG), 0 Enthaltungen 10. Rat 24.06.2015"
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von UWG Siegen
Anfrage offene Kinder- und Jugendsozialarbeit im Dr.-Ernst-Schuppener-Haus
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
zahlreiche Bürger haben sich bezüglich der offenen Kinder- und Jugendsozialarbeit im Bereich Heidenberg/ Fischbacherberg an die UWG-Fraktion gewandt. Viele sind über die geplanten Einsparungen von 130.000 Euro besorgt und sind der Meinung, dass "am falschen Ende gespart wird". Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
Wie viele Mitarbeiter aus den bestehenden Jugendtreffs sollen zum Dr.-Ernst-Schuppener-Haus versetzt werden?
Wann wurden darüber die Gespräche mit den betroffenen Mitarbeitern und dem Personalrat geführt?
Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Umsetzung des Pädagogischen Konzepts im Dr.-Ernst-Schuppener Haus?
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