von UWG Siegen
Sandstraße: Baustelle behindert Läden
Die Fußgängerfrequenz in der Sandstraße hat sich reduziert.
"Siegen - Zu neuen Ufern" - alles gut, alles bestens. Heute sollen die letzten Brocken der Siegplatte fallen. Und der Bürgermeister will sich dazu nach dem Mittag selbst in den Bagger setzen, um das Werk zu vollenden, verlautete es am Mittwoch. Welche ein Szenario. Da passte es Steffen Mues nun gar nicht, dass die UWG zum (Teil-)Thema Baustelle Sandstraße/Hindenburgbrücke einen Dringlichkeitsantrag für den am Mittwoch tagenden Rat gestellt hatte.
Beschilderung nicht ausreichend
"Für die Geschäfte an der Sandstraße ist die Frage von enormer Bedeutung", ließ sich UWG-Sprecher Hans Günter Bertelmann nicht beirren. "Es gibt keine ausreichende Beschilderung. Vor allem nicht für Ortsunkundige. Der Fußgängerverkehr ist nachhaltig eingeschränkt." Die Sperrung der Fußgängerüberquerung an Reichwalds Ecke müsse aufgehoben und zum Beispiel durch eine Baustellenampel ersetzt werden.
Kleiner Schlagabtausch
Ja, ob denn eine Sache wie die Beschilderung wirklich in den Rat gehöre, war Mues etwas mürrisch. Und Helga Gaden (SPD) assistierte, im entsprechenden Arbeitskreis sei alles besprochen worden. Was, das mochte sie nicht sagen. Klaus Volker Walter (FDP) passte das nicht: "Keiner weiß, was im Arbeitskreis gesagt wurde." Nach dem kleinen Schlagabtausch kam die dringliche Sache denn doch noch auf die Tagesordnung der Sitzung. Noch vor der Einbringung des Etats 2013 mit den langen Reden von Bürgermeister und Kämmerer.
Michael Stojan: "Wir sind auf einem guten Weg"
Zum Thema Baustelle Sandstraße äußerte sich dann Stadtbaurat Michael Stojan. Jede Woche sei man im Gespräch mit den Anliegern, auch um die Beschilderung zu klären. "Wir sind auf einem guten Weg, es gibt ein hohes Einvernehmen." Und an die Adresse der UWG: "Halten Sie uns nicht von der Arbeit ab."
"Teils derbe Kritik"
Nochmals Bertelmann: "Die Maßnahme an der Hindenburgbrücke sollte erst in drei, vier Wochen kommen. Der Überweg zur Sandstraße ist gesperrt, die Läden dort kriegen Probleme. Wir sind von Geschäft zu Geschäft gegangen. Es gab teils derbe Kritik." Nach Bekanntwerden der Kritik sei man Ende letzter Woche tätig geworden, weitere Schilder seien beauftragt, versuchte der städtische Baustellenleiter Thomas Griese die Lage zu entschärfen. Nicht ganz erfolgreich. Angela Jung (Grüne) legte nach. Ortsfremde wüssten nicht recht, wie sie die Großbaustelle mitten in Siegen umfahren müssten, um ans Ziel zu kommen. "Und die Radfahrer sind vergessen worden. Sie wissen nicht, wo sie herfahren dürfen und wo nicht."
Das Schlusswort hatte sich Bürgermeister Steffen Mues vorbehalten. "Ich bin positiv überrascht, wie gut es mit dem Verkehr und der Umleitung über die HTS läuft." Täglich ein- oder zweimal werde es schwierig. Etwa an der City-Galerie. Aber die sechs, acht Minuten Verzögerung seien nicht schlimm. Mues: "Das Verständnis bei den Leuten ist da."
(Siegener Zeitung, 25.10.2012)
von UWG Siegen
Anfrage Siegen ist sauber - Sauberkeitspaten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Juni 2011 wurde die Aktion "Sauberkeitspaten" von der Stadt Siegen ins Leben gerufen. Bürgerinnen und Bürger wurden u. a. über die lokale Presse aufgefordert, sich ehrenamtlich für eine saubere Stadt Siegen zu engagieren. Im Dezember 2011 begrüßte die Verwaltung im Rahmen eines kleinen Kennenlern-Treffens die ersten Interessierten. Da das Thema Sauberkeit der Stadt bei der UWG einen hohen Stellenwert einnimmt, findet dieses Projekt auch bei der UWG-Fraktion große Zustimmung. Nach nunmehr sechzehnmonatiger Laufzeit der Aktion "Sauberkeitspaten" fragen wir daher an:
- Wie groß war die Resonanz zu Beginn der Aktion und wie viele "Sauberkeitspaten" haben sich insgesamt gemeldet und wie viele sind zurzeit noch aktiv?
- Gibt es merklich mehr Meldungen zu "wilden Müllkippen" und überfüllten Abfallbehältern seit Bekanntmachung in der Presse?
- Uns wurde von zwei Interessenten Berichtet, dass die Gestellung der Arbeitsmittel teilweise recht schwierig sei, bzw. das Material nicht zur Verfügung gestellt werden konnte. Trifft diese Aussage zu?
- Wieviel Arbeitsmaterial wurde bereits an die "Sauberkeitspaten" ausgegeben?
- Erhalten die "Sauberkeitspaten" eine/n Bescheinigung/Ausweis mit der/dem sie sich als "Sauberkeitspate der Stadt Siegen" ausweisen können?
- Sind für die Zukunft Maßnahmen angedacht, weitere "Sauberkeitspaten" für die Stadt Siegen zu gewinnen?
Antworten zu den Fragen:
zu Frage 1: Den Start in die Aktion hat die Stadtreinigung unter Rückgriff auf die hier bereits früher bekannten ehrenamtlichen Mitbürger unternommen. Es wurden außerdem Heimat- und Dorfverschönerungsvereine, Kleingärtnervereine, Naturschutzorganisationen aber auch städtische Jugendeinrichtungen, Schulen und alle Kindergärten angeschrieben. Im Laufe der Zeit gingen hier ca. 40 Zusagen von Privatpersonen zur Mithilfe ein. Daneben sind weitere 10 Organisationen, wie Vereine, Stadtteilbüros und Familienzentren oder Kindergärten gemeldet. Außerdem sind drei Firmen aktiv dabei. Bislang gab es lediglich eine Abmeldungen von einer Firma, die sich aber wohl unter falschen Voraussetzungen zur Mitarbeit bereiterklärt hatte und diese Zusage später revidierte. Die Mitteilungen in der Presse haben leider nicht zu einem spürbaren Anstieg der registrierten Sauberkeitspaten geführt.
zu Frage 2: Nein, eine merkliche Steigerung ist nicht erkennbar. Dafür werden aber wilde Müllablagerungen früher gemeldet und dadurch auch früher beseitigt. Darüber hinaus werden teilweise kleinere Müllablagerungen durch die Sauberkeitspaten selbst entfernt und kommen somit erst gar nicht zur Meldung.
zu Frage 3: Uns wurde von zwei Interessenten berichtet, dass die Gestellung der Arbeitsmittel teilweise recht schwierig sei, bzw. das Material nicht zur Verfügung gestellt werden konnte. Trifft diese Aussage zu?
zu Frage 4: Grundsätzlich werden Arbeitsmittel, wie Handschuhe, Müllsäcke oder auch Greifzangen bei Bedarf und in angemessenem Umfang an die Sauberkeitspaten ausgegeben. Probleme bei der Bereitstellung dieser Arbeitsmittel bestehen aus Sicht der Verwaltung nicht. Da das Hauptaufgabenfeld der Sauberkeitspaten nicht das eigenständige Müllsammeln ist, sondern es vielmehr darum geht, Verunreinigungen an die Stadtreinigung zu melden, haben bislang erst fünf Personen auf Nachfrage eine Greifzange erhalten. Der hiermit eingesammelte Müll wird in aller Regel selbst über die eigene Restmülltonne entsorgt bzw. nach Mitteilung an die Stadtreinigung, von dieser abgeholt.
zu Frage 5: Bisher sind keine offiziellen Dokumente ausgestellt worden, da diese in der Regel den Eindruck erwecken, dass eine Beschäftigung für die Stadt Siegen ausgeübt wird. Da mit der Ausübung des Ehrenamtes keine Befugnisse verbunden sind, wurden keine Ausweise ausgestellt. Es wird derzeit geprüft, in welcher geeigneten Form der ehrenamtliche Einsatz dokumentiert werden kann.
zu Frage 6: Im Rahmen wiederkehrender Öffentlichkeitsarbeit sollen weitere Paten gewonnen werden, die insbesondere in Bereichen tätig werden, die bisher unterrepräsentiert sind. Außerdem werden die, um ein sauberes Stadtbild bemühten Bürgerinnen und Bürger, die an die Stadtreinigung herantreten, auf die Möglichkeit zur Übernahme einer Patenschaft hingewiesen.
von UWG Siegen
Baumaßnahme Siegen: Sandstraße und Hindenburgbrücke
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
das Projekt „Siegen – Zu neuen Ufern“ wird das Gesicht und die Funktionalität der Innenstadt nachhaltig verändern und soll das Stadtzentrum zukunftsfähig machen. Mit dem Beginn der Baumaßnahme wird die Dimension des Projekts für jeden deutlich und sichtbar. Klar und unvermeidbar ist, dass für die zwei- bis dreijährige Bauzeit Einschränkungen und/oder Veränderungen für Anwohner, Betreiber von Geschäfte, Passanten und Verkehrsteilnehmer auftreten werden. Hierbei gilt es, insbesondere im Sinne einer Akzeptanzstärkung und der Bildung von Verständnis für die zuvor genannten Einschränkungen, diese so gering und kurzzeitig wie möglich zu halten. Das bedeutet, dass z.B. Absperrungen für anstehende Bauabschnitte erst unmittelbar vor Beginn der jeweiligen Baumaßnahme vorgenommen werden. Hierdurch soll insbesondere vermieden werden, dass Besucher und Verkehrsteilnehmer die Innenstadt meiden und die finanziellen Einbußen der Gewerbetreibenden im betroffenen Quartier so gering wie möglich gehalten werden.
Die aktuelle Verkehrsführung im Bereich Hindenburgbrücke/Sandstraße beinhaltet eine Sperrung der Hindenburgbrücke in Richtung Sandstraße mit der Folge, dass die Erreichbarkeit der Südstadt (Richtung Kochs Ecke, Autobahnauffahrt Eiserfeld und Freudenberg) nur über die Hufeisenbrücke bzw. mit einer komplizierten Wegeführung Richtung Kaisergarten möglich ist. Eine wegweisende Beschilderung, die insbesondere ortsunkundige Verkehrsteilnehmer über die aktuelle Verkehrslage informiert ist leider bisher nicht ausreichend vorhanden. Anmerken möchten wir in diesem Zusammenhang, dass die konkreten Baumaßnahmen auf der Hindenburgbrücke (Entfernung der Bordsteine, Beginn der Baumaßnahme) nach unserer Kenntnis erst in vier bis fünf Wochen erfolgen wird und somit zumindest zurzeit die aktuelle Verkehrsführung mit der damit verbundenen Reduzierung der Erreichbarkeit des Siegener Südens und Freudenberg noch nicht zwingend gegeben ist.
Am Schlimmsten wirkt sich nach unserer Einschätzung die totale Sperrung der Fußgängerüberquerung vom Bereich Reichwalds Ecke in Richtung Kölner Tor aus.
Der Fußweg über die Hindenburgbrücke Richtung Post mit der Fußgängerüberquerung und zurück Richtung Sandstraße ist unübersichtlich und wird von den Passanten nicht angenommen. Am Freitagmorgen, 19.10., gegen
11 Uhr benutzten in 10 Minuten nur insgesamt 5 Fußgänger diesen Bürgersteig. Die finanziellen Auswirkungen auf die dort anliegenden Geschäfte, Büros und Praxen lassen sich unschwer abschätzen. Hier gilt es zur Vermeidung von Geschäftsschließungen nach Möglichkeiten für eine unverzügliche Wiederöffnung der Fußgängerüberquerung zu suchen. Diese könnte z.B. durch eine Ampelschaltung (Baustellenampel) erfolgen.
Da die Auswirkungen auf die dortigen Geschäfte, insbesondere in der bevorstehenden Vorweihnachtszeit, ein nach unserer Auffassung sofortiges Einschreiten erfordert, bitten wir Sie auf dem Wege der Dringlichkeit folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 24.10.2012 zu setzen:
Für die aktuellen und zukünftigen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf die Verkehrsführung wird zeitgleich mit der jeweiligen Umstellung eine auch für ortsunkundige eine nachvollziehbare Beschilderung vorgenommen.
Die Sperrung der Fußgängerüberquerung im Bereich Reichwalds Ecke wird durch eine andere Regelung (z.B. durch eine Baustellenampelschaltung) wieder aufgehoben.
Es soll geprüft werden, ob die bereits vorgenommene Sperrung des Rechtsabbiegeverkehr zumindest bis zum Beginn der konkreten Baumaßnahme auf der Hindenburgbrücke befristet zurückgenommen werden kann.
Abstimmung/Ergebnis:
Die Verwaltung führte aus, dass auf der Basis des Antrages die Punkte 1 + 2 kurzfristig erledigt werden. Der Punkt 3 sei nicht durchführbar. Da absehbar war, dass eine Abstimmung kein anderes Ergebnis gebracht hätte und SPD, CDU, Grüne und Linke mehrheitlich die Zurücknahme der Sperrung der Hindenburgbrücke abgelehnt hätten, wurde zwecks Verhinderung einer Ablehnung des Dringlichkeitsantrages auf eine Abstimmung verzichtet.
von UWG Siegen
Dringlichkeitsantrag Baumaßnahme Siegen: Sandstraße und Hindenburgbrücke
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
das Projekt „Siegen – Zu neuen Ufern“ wird das Gesicht und die Funktionalität der Innenstadt nachhaltig verändern und soll das Stadtzentrum zukunftsfähig machen. Mit dem Beginn der Baumaßnahme wird die Dimension des Projekts für jeden deutlich und sichtbar. Klar und unvermeidbar ist, dass für die zwei- bis dreijährige Bauzeit Einschränkungen und/oder Veränderungen für Anwohner, Betreiber von Geschäfte, Passanten und Verkehrsteilnehmer auftreten werden. Hierbei gilt es, insbesondere im Sinne einer Akzeptanzstärkung und der Bildung von Verständnis für die zuvor genannten Einschränkungen, diese so gering und kurzzeitig wie möglich zu halten. Das bedeutet, dass z.B. Absperrungen für anstehende Bauabschnitte erst unmittelbar vor Beginn der jeweiligen Baumaßnahme vorgenommen werden. Hierdurch soll insbesondere vermieden werden, dass Besucher und Verkehrsteilnehmer die Innenstadt meiden und die finanziellen Einbußen der Gewerbetreibenden im betroffenen Quartier so gering wie möglich gehalten werden.
Die aktuelle Verkehrsführung im Bereich Hindenburgbrücke/Sandstraße beinhaltet eine Sperrung der Hindenburgbrücke in Richtung Sandstraße mit der Folge, dass die Erreichbarkeit der Südstadt (Richtung Kochs Ecke, Autobahnauffahrt Eiserfeld und Freudenberg) nur über die Hufeisenbrücke bzw. mit einer komplizierten Wegeführung Richtung Kaisergarten möglich ist. Eine wegweisende Beschilderung, die insbesondere ortsunkundige Verkehrsteilnehmer über die aktuelle Verkehrslage informiert ist leider bisher nicht ausreichend vorhanden. Anmerken möchten wir in diesem Zusammenhang, dass die konkreten Baumaßnahmen auf der Hindenburgbrücke (Entfernung der Bordsteine, Beginn der Baumaßnahme) nach unserer Kenntnis erst in vier bis fünf Wochen erfolgen wird und somit zumindest zurzeit die aktuelle Verkehrsführung mit der damit verbundenen Reduzierung der Erreichbarkeit des Siegener Südens und Freudenberg noch nicht zwingend gegeben ist.
Am Schlimmsten wirkt sich nach unserer Einschätzung die totale Sperrung der Fußgängerüberquerung vom Bereich Reichwalds Ecke in Richtung Kölner Tor aus.
Der Fußweg über die Hindenburgbrücke Richtung Post mit der Fußgängerüberquerung und zurück Richtung Sandstraße ist unübersichtlich und wird von den Passanten nicht angenommen. Am Freitagmorgen, 19.10., gegen
11 Uhr benutzten in 10 Minuten nur insgesamt 5 Fußgänger diesen Bürgersteig. Die finanziellen Auswirkungen auf die dort anliegenden Geschäfte, Büros und Praxen lassen sich unschwer abschätzen. Hier gilt es zur Vermeidung von Geschäftsschließungen nach Möglichkeiten für eine unverzügliche Wiederöffnung der Fußgängerüberquerung zu suchen. Diese könnte z.B. durch eine Ampelschaltung (Baustellenampel) erfolgen.
Da die Auswirkungen auf die dortigen Geschäfte, insbesondere in der bevorstehenden Vorweihnachtszeit, ein nach unserer Auffassung sofortiges Einschreiten erfordert, bitten wir Sie auf dem Wege der Dringlichkeit folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 24.10.2012 zu setzen:
Für die aktuellen und zukünftigen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf die Verkehrsführung wird zeitgleich mit der jeweiligen Umstellung eine auch für ortsunkundige eine nachvollziehbare Beschilderung vorgenommen.
Die Sperrung der Fußgängerüberquerung im Bereich Reichwalds Ecke wird durch eine andere Regelung (z.B. durch eine Baustellenampelschaltung) wieder aufgehoben.
Es soll geprüft werden, ob die bereits vorgenommene Sperrung des Rechtsabbiegeverkehr zumindest bis zum Beginn der konkreten Baumaßnahme auf der Hindenburgbrücke befristet zurückgenommen werden kann.
Abstimmung/Ergebnis:
Die Verwaltung führte aus, dass auf der Basis des Antrages die Punkte 1 + 2 kurzfristig erledigt werden. Der Punkt 3 sei nicht durchführbar. Da absehbar war, dass eine Abstimmung kein anderes Ergebnis gebracht hätte und SPD, CDU, Grüne und Linke mehrheitlich die Zurücknahme der Sperrung der Hindenburgbrücke abgelehnt hätten, wurde zwecks Verhinderung einer Ablehnung des Dringlichkeitsantrages auf eine Abstimmung verzichtet.
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